Kevin Lux

• Die Medienordnung ist durch die fortschreitende Medienkonvergenz, also dem Verschmelzen unterschiedlicher Einzelmedien, durcheinander geraten. Ausgabegeräte wachsen zu einer multifunktionalen Einheit zusammen und zuvor auf getrennten Bildschirmen aufzurufende Inhalte, können nun über nur ein einziges Gerät konsumiert werden. Inhalte werden crossmedial vermarktet, neue Geschäftsmodelle entstehen sowie neue Nutzungssituationen für Rezipienten durch mobiles Internet. Diese Veränderungen haben den Gesetzgeber dazu veranlasst, eine Bund-Länder Kommission zur Medienkonvergenz zu konstituieren. In verschiedenen Arbeitsgruppen werden Themen besprochen wie man die alte Medienordnung den neuen Gegebenheiten anpassen kann. Eines der Kernthemen ist das Thema „Kartellrecht und Vielfaltsicherung“. Die Probleme, die die Markteinführung von Netflix in Deutschland und die Situation für Mitbewerber, sowie die vorherrschende Meinungsmacht von Google enthalten, leiten zu der Schlüsselfrage, wie man Vielfalt sichernde Aspekte stärker im Kartellrecht verankern kann. Durch europarechtliche Rahmenbedingungen, Gesetzgebungskompetenzen und Handlungspflichten ergibt sich für die Bund-Länder Kommission ein gewisser Handlungsspielraum um sicherzustellen, dass weiterhin Vielfalt auf dem Medienmarkt herrscht und für die Wirtschaft und Nutzer wünschenswerte Fusionen nicht mehr durch veraltete Definitionen und Gesetze verhindert werden. Die folgende Arbeit betrachtet, ob dieser Handlungsspielraum Veränderungen in den Problembereichen herbeiführen kann.