OPUS


Die Causa Brender -Einschränkungen der Rundfunkfreiheit im ZDFStaatsvertrag durch Zusammensetzung und Befugnisse des Verwaltungsrats

The Causa BrenderLimitations of freedom of boadcasting in the ZDF-Staatsvertrag* due toconstitution and power of the administrative board

  • Diese Bachelorarbeit beschäftigt sich mit der Übersetzung des Begriffs der Rundfunkfreiheit im ZDF-Staatsvertrag. Sie untersucht, ob die Grundsätze dieser Rundfunkfreiheit, wie sie durch das Verfassungsgericht in seinen Fernsehurteilen und darüber hinaus definiert wurden, hierin ausreichend berücksichtigt werden, und sie zeigt wo die Rundfunkfreiheit Einschränkungen erfährt. Anstoß zu der Fragestellung gaben die Entwicklungen und Entscheidungen, die der Abwahl des Chefredakteurs Nikolaus Brenders, durch den ZDF-Verwaltungsrat am 27. November 2009, vorangegangen waren. Untersuchungszentrum ist daher die Zusammensetzung und Kompetenz des Verwaltungsrats auf Basis des ZDF-Staatsvertrags. Um beurteilen zu können, ob und inwiefern die Grundsätze der Rundfunkfreiheit im ZDF-Staatsvertrag eingehalten werden, beschäftigt sich die Arbeit zunächst mit der Dogmatik des Begriffes Rundfunkfreiheit. Hierbei werden sowohl die historischen Ursprünge, als auch die verfassungsrechtliche und einfachgesetzliche Ausgestaltung dargestellt. Außerdem wird die auf dieser Ausgestaltung basierende Struktur, der unabhängigen und pluralistischen Selbstverwaltung, im ZDF beschrieben. Der Theorie der begrenzten Rundfunkfreiheit wird schließlich der konkrete Fall von Nikolaus Brender gegenübergestellt. Mit einem Versuch der Neustrukturierung des Kontrollgremiums Verwaltungsrat wird geklärt, ob es zur besseren Gewährleistung der Rundfunkfreiheit im ZDF-Staatsvertrag eine Alternative bezüglich der Organ-isation der Gremien gibt, oder inwiefern eine absolute Freiheit des Rundfunks, im Sinne von Staatsferne und Programmautonomie, auf der einen Seite und Sicherung der Meinungsvielfalt, durch Kontrollorgane auf der anderen Seite, nicht möglich ist und ob sich aus der Natur der Rundfunkfreiheit, wie sie in Deutschland verstanden wird, nicht automatisch Einschränkungen für diese ergeben müssen.

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Metadaten
Author:Frederike Schumacher
URN:urn:nbn:de:bsz:mit1-opus-12199
Document Type:Bachelor Thesis
Language:German
Year of Completion:2010
Publishing Institution:Hochschule Mittweida
Release Date:2011/05/16
GND Keyword:Rundfunkfreiheit; Staatsvertrag; ZDF
Institutes:06 Medien
Access Rights:Frei zugänglich
Licence (German):License LogoEs gilt das UrhG

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