340 Recht
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Der Präzedenzfall Unlike U
(2014)
Der Präzedenzfall Unlike U, verfasst von Leon-Laslo Ziock befasst sich mit dem Dokumentarfilm „Unlike U – trainwriting in berlin“. Der inhaltliche Schwerpunkt der vorliegenden Arbeit ist der Rechtsstreit zwischen den Produzenten von „Unlike U“ und den Berliner Verkehrsbetrieben. Die BVG klagte, weil die Dokumentarfilmer Videomaterial verwendeten, welches ohne Drehgenehmigung der BVG erstellt wurde. Am Ende dieser Klage steht ein Grundsatzurteil des Kammergerichts Berlin, welches die Presse-, Meinungs- und Kunstfreiheit der Produzenten schwerer wiegt als das Recht der BVG auf Unterlassung der Verbreitung der streitgegenständlichen Aufnahmen. Diese Arbeit vermittelt zunächst die Grundlagen der Thematik und gibt den Inhalt des Films wieder. Kern dieser Arbeit ist die Analyse der beiden Gerichtsurteile sowie der Standpunkte der beiden Streitparteien. Außerdem thematisiert diese Arbeit die rechtliche Problematik des Falls und geht auf die Folgen des Rechtsstreits für den Journalismus ein.
In der Bachelorarbeit sollen die steuerlichen Folgen im Zusammenhang mit Schulungsaktivitäten und Fortbildungsmaßnahmen aus der Sicht von Arbeitnehmern aufgezeigt werden. Es wird erkennbar dass diese Aktivitäten für die betroffenen Personen erhebliche finanzielle Entlastungen resultierend aus geringerer Steuerbelastung darstellen können. Die Schlussfolgerung ist dass der Bereich der Weiterbildung für diesen Personenkreis in seiner Relevanz noch wesentlich steigerungsfähig ist. Wesentlich für den Verfasser dieser Arbeit ist auch die Herausarbeitung der Kosten und teilweisen steuerlichen Refundierung bei einer fiktiven Reise mit dem Auto vom Wohnort zum Studienort in Abhängigkeit von Art des Fahrzeuges und Zahl der Reisenden. Diese Untersuchung zeigt aufgrund verschiedener Beispiele interessante Resultate auf.
Das Internet ist fraglos eines der wichtigsten digitalen Instrumente unserer Zeit. Täglich erweitert und verändert es sich in rasander Geschwindigkeit. Oftmals zu schnell für die deutsche Politik und Justiz, um geeignete Rahmen und Gesetzte für den digitalen Raum zu schaffen. Diese Arbeit analysiert diese nicht fest geregelten Grauzonen und die Nutzung dieser Lücken durch Unternehmen und User zum eigenen Vorteil.
Ziel der Diplomarbeit ist es praxistaugliche „Standard Vertragsinhalte / Vertragsklauseln“ für das Projektgeschäft und den Vertrieb von Sicherheitsanlagen zu erstellen bzw. zu generieren um eine Vereinheitlichung aller Angebote in den einzelnen Niederlassungen in Österreich zu gewährleisten. Weiters sollen bereits in der Angebotserstellung bzw. spätestens in der Auftragsbestätigung bereits einzelne rechtliche Vertragsgrundlagen der einzelnen Projektprozessschritte berücksichtigt werden.
Die Vergabe der audiovisuellen Rechte von Fußballspielen ist in den letzten Jahren zu einer bedeutenden Einnahmequelle der Vereine geworden. In den vier führenden europäischen Fußballligen in Deutschland, England, Spanien und Italien unterscheiden sich aber die Vermarktungsformen und die Verteilungskriterien der Erlöse teilweise erheblich. Ziel dieser Arbeit ist es, diese Unterschiede und deren Gründe zu erörtern und in den Zusammenhang mit den Auswirkungen auf die Attraktivität der Ligen sowie den sportlichen Wettbewerb zu setzen.
Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit den Grundlagen des Presserechts und den rechtlichen Gefahren für Pressetätige. Es wird der Frage nachgegangen, an welche Rechte und Pflichten Journalisten gebunden sind und welche Ansprüche gegenüber der Presse geltend gemacht werden können. Ziel ist es zu klären, welche Folgen sich aus einer Rechtsverletzung für den Journalisten ergeben, welche Vorsorgemaßnahmen er treffen kann und welche Reaktionsmöglichkeiten er im Falle einer Abmahnung hat. Die Fragestellungen werden auf der Grundlage der Auswertung aktueller Fachliteratur diskutiert. Im Ergebnis wird deutlich, dass durch eine gewissenhafte und sorgfältige Ausübung des journalistischen Berufes viele Rechtsstreite verhindert werden können. Ebenfalls wird deutlich, dass die Verletzung des Persönlichkeitsrechts wohl am häufigsten zu einer Abmahnung führt und zu den besonders betroffenen Bereichen im journalistischen Arbeitsfeld gehört.
Diese Bachelorarbeit beschäftigt sich mit der Übersetzung des Begriffs der Rundfunkfreiheit im ZDF-Staatsvertrag. Sie untersucht, ob die Grundsätze dieser Rundfunkfreiheit, wie sie durch das Verfassungsgericht in seinen Fernsehurteilen und darüber hinaus definiert wurden, hierin ausreichend berücksichtigt werden, und sie zeigt wo die Rundfunkfreiheit Einschränkungen erfährt. Anstoß zu der Fragestellung gaben die Entwicklungen und Entscheidungen, die der Abwahl des Chefredakteurs Nikolaus Brenders, durch den ZDF-Verwaltungsrat am 27. November 2009, vorangegangen waren. Untersuchungszentrum ist daher die Zusammensetzung und Kompetenz des Verwaltungsrats auf Basis des ZDF-Staatsvertrags. Um beurteilen zu können, ob und inwiefern die Grundsätze der Rundfunkfreiheit im ZDF-Staatsvertrag eingehalten werden, beschäftigt sich die Arbeit zunächst mit der Dogmatik des Begriffes Rundfunkfreiheit. Hierbei werden sowohl die historischen Ursprünge, als auch die verfassungsrechtliche und einfachgesetzliche Ausgestaltung dargestellt. Außerdem wird die auf dieser Ausgestaltung basierende Struktur, der unabhängigen und pluralistischen Selbstverwaltung, im ZDF beschrieben. Der Theorie der begrenzten Rundfunkfreiheit wird schließlich der konkrete Fall von Nikolaus Brender gegenübergestellt. Mit einem Versuch der Neustrukturierung des Kontrollgremiums Verwaltungsrat wird geklärt, ob es zur besseren Gewährleistung der Rundfunkfreiheit im ZDF-Staatsvertrag eine Alternative bezüglich der Organ-isation der Gremien gibt, oder inwiefern eine absolute Freiheit des Rundfunks, im Sinne von Staatsferne und Programmautonomie, auf der einen Seite und Sicherung der Meinungsvielfalt, durch Kontrollorgane auf der anderen Seite, nicht möglich ist und ob sich aus der Natur der Rundfunkfreiheit, wie sie in Deutschland verstanden wird, nicht automatisch Einschränkungen für diese ergeben müssen.
Die vorliegende Bachelorarbeit beschäftigt sich mit der zu vermeidenden Doppelbesteuerungsproblematik bei grenzüberschreitendem Bezug von Renten aus der gesetzlichen sowie aus der betrieblichen Altersvorsorge. Diese ergibt sich in dieser Arbeit durch den Wohnsitzwechsel eines österreichischen Pensionisten nach Deutschland bzw. eines deutschen Pensionisten nach Österreich. Da in beiden Ländern durch das Universal- und Territorialprinzip jedoch unterschiedliche Besteuerungsansprüche auf dasselbe (Pensions)Einkommen ausgelöst werden, hat das Doppelbesteuerungsabkommen zwischen Deutschland und Österreich einzugreifen, um eine Doppelbesteuerung zu vermeiden. Ziel dieser Arbeit ist es, festzustellen, ob es trotz des anzuwendenden Doppelbesteuerungsabkommens durch die entsprechenden steuerlichen Konsequenzen für den Pensionisten bei grenzüberschreitendem Bezug von Altersrenten zu einer effektiven Doppelbesteuerung kommt. Um zu dieser Feststellung zu gelangen, widmet sich das erste Kapitel dieser Arbeit daher dem Doppelbesteuerungsabkommen zwischen Deutschland und Österreich und beschäftigt sich hier im Speziellen mit seinen Zuteilungsregelungen. Hauptaufgabe der Arbeit ist es allerdings, die Regelungen des DBA nun anhand einzelner Berechnungsbeispiele mit unterschiedlichen Konstellationen darzustellen und damit die Steuerbelastung für den einzelnen Pensionisten in Deutschland und Österreich zu berechnen. Anhand dieser sowie der innerstaatlichen Regelungen zur Besteuerung des Einkommens bei natürlichen Personen kann damit die tatsächlich anfallende Einkommensteuer errechnet werden. Diese Berechnungsergebnisse (Einkommensteuer) werden schlussendlich mit jenen Ergebnissen aus der vorausgegangenen Projektarbeit “ Die Besteuerung von Renten aus der gesetzlichen Sozialversicherung und betrieblichen Altersvorsorge in Deutschland und Österreich“ verglichen. Mithilfe dieses Vergleiches kann auf die tatsächliche Vermeidung der Doppelbesteuerung, auf eine zusätzliche Steuerbelastung oder einen entsprechenden Steuervorteil für den Pensionisten bei Wohnsitzwechsel geschlossen werden.
Diese Arbeit beschäftigt sich mit dem Thema der Arbeitszeit in den österreichischen Betrieben und den geltenden Rechten dazu. Es wird dazu überprüft, wie viele Überstunden in den verschiedenBetrieben in Österreich erbracht werden und zu welchen Zeiten. Gleichzeitigdient die Erhebung der Kontrolle in wie weit sich die Betriebe an geltendeRechte halten. Die Diplomarbeit beschäftigt sich mit den Grundbegriffen des Arbeitsrechtes, im Speziellen dem Arbeitszeitgesetz, sowie den verschiedenen Arbeitszeitmodellen. Anschließend wird eine empirische Erhebung, sowie die dazugehörige Analyse, Schritt für Schritt durchgeführt.