Yvonne Klein

• Intention der Arbeit ist es, Grenzen der Pressefreiheit im deutschen und europäischen Recht aufzuzeigen. Dies geschieht auch anhand von aktuellen Entscheidungen. Die Pressefreiheit stellt eine Unterkategorie der Meinungsfreiheit dar. Auf europäischer Ebene wird die Pressefreiheit durch die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) und die Charta der Grundrechte der Europäischen Union (GRC) geschützt und beschränkt. In Deutschland werden der Pressefreiheit Rechte wie auch Schranken durch das Grundgesetz zugesprochen. Im Fokus der Arbeit stehen dabei die rechtlichen Grundlagen und das für die Pressefreiheit notwendige Umfeld. Anhand eines Vergleichs methodischer Studien wird die Abhängigkeit der Pressefreiheit von der Regierungsform festgestellt und in den aktuellen Kontext gesetzt. Es erfolgt eine schematisierte textbezogene Analyse aktueller Entscheidungen nationaler und europäischer Gerichtsinstanzen. Die Untersuchung zeigt die Komplexität der Grenzen der Pressefreiheit, die trotz des Normenkataloges EMRK als gemeinsames Fundament besteht. Diese Vielschichtigkeit zeigt sich vor allem in den widerstreitenden Rechten der Pressefreiheit gem. § 10 EMRK und dem Recht auf Achtung des Privatlebens gem. § 8 EMRK. Dabei spielen die Güterabwägung und der Ermessensspielraum bei der Urteilsfindung der einzelnen Nationen eine zentrale Rolle. Durch das Anrufen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) soll überprüft werden, ob eine angemessene Abwägung der Rechte im Lichte der EMRK seitens der Nationen stattgefunden hat und der Eingriff für eine “demokratische Gesellschaft notwendig“ war. Im Rahmen dieser Arbeit kristallisiert sich das Spannungsfeld heraus, in dem sich die Pressefreiheit bewegt.